Die Vergnügungsteuer ist eine Steuer, die auf bestimmte Freizeitangebote und Unterhaltungsveranstaltungen erhoben wird. Dazu zählen oft Eintrittsgelder für Tanzveranstaltungen, Spielgeräte wie Automaten und bestimmte Events. Sie wird von den Kommunen festgelegt und kann je nach Region und Art des Vergnügens variieren.
Erfahren Sie hier, wie die Vergnügungsteuer funktioniert und welche Aktivitäten betroffen sind.
Was ist die Vergnügungsteuer?
Die Vergnügungsteuer, auch Lustbarkeitssteuer genannt, ist eine Steuerart in Deutschland. Sie hilft den Kommunen, Geld zu verdienen. Gleichzeitig regelt sie bestimmte Aktivitäten.
Definition und Grundlagen
Es handelt sich um eine Steuer für Unterhaltung und Vergnügen. Dazu gehören Glücksspiele, Spielautomaten und Kartenspiele. Auch Veranstaltungen und in einigen Fällen Prostitution fallen unter diese Steuer.
Historische Entwicklung
Die Vergnügungsteuer begann im 18. Jahrhundert. Damals gab es erste Abgaben für Lustbarkeiten und Glücksspiele. Seitdem ist sie ein wichtiger Teil der kommunalen Finanzierung geworden.
Rechtliche Einordnung
Die Vergnügungsteuer ist als Aufwands- oder Verkehrsteuer zu sehen. Sie hilft den Kommunen, Geld zu verdienen. Sie kann auch helfen, bestimmte Aktivitäten zu steuern oder zu begrenzen.
Die Bedeutung der Vergnügungsteuer für Kommunen wuchs in den letzten Jahren. 1980 gab es 77 Millionen DM Einnahmen. Bis 2006 stieg das auf 203,6 Millionen Euro. Heute ist sie sehr wichtig für die Finanzen der Kommunen.
Gesetzliche Grundlagen und Zuständigkeiten
Die Vergnügungsteuer wird von den Bundesländern erhoben. Dies basiert auf Artikel 105 Absatz 2a des Grundgesetzes. Jedes Bundesland hat eigene Gesetze für die Vergnügungsteuer gemacht. Beispiele sind Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland.
In einigen Bundesländern, wie Bayern, ist die Vergnügungsteuer verboten. In Schleswig-Holstein dürfen nur Spielautomaten besteuert werden. Die genauen Steuersätze werden von den Gemeinden festgelegt.
| Bundesland | Rechtliche Grundlage | Zuständigkeit |
|---|---|---|
| Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland | Eigene Vergnügungsteuer-Gesetze | Gemeinden erlassen Vergnügungsteuer-Satzungen |
| Bayern | Vergnügungsteuer generell untersagt | – |
| Schleswig-Holstein | Nur Spielautomatensteuer erlaubt | Gemeinden erlassen Vergnügungsteuer-Satzungen |
Die Rechtsgrundlagen für die Vergnügungsteuer sind in den Kommunalabgabengesetzen der Bundesländer zu finden. Diese Gesetze erlauben den Gemeinden, die Steuer zu erheben. Die genaue Ausgestaltung liegt in der Länderkompetenz.
Steuergegenstand und Steuerpflichtige
Wer im Gemeindegebiet Vergnügungen macht oder Unterhaltungsautomaten betreibt, muss Steuern zahlen. Dazu zählen Tanzveranstaltungen, Filmvorführungen und Glücksspiele. Der Steuersatz hängt von der Art der Vergnügung und dem Entgelt ab.
Wer muss Vergnügungsteuer zahlen?
Wer Vergnügungen anbietet oder Unterhaltungsautomaten betreibt, zahlt Steuern. Das gilt für natürliche und juristische Personen im Gemeindegebiet. Die Steuerpflicht beginnt, wenn man mit der Veranstaltung oder dem Gerät startet.
Welche Aktivitäten werden besteuert?
- Tanzveranstaltungen und karnevalistische Feiern mit einem Steuersatz von 10%
- Filmvorführungen mit einem regulären Steuersatz von 20%, reduziert auf 10% für jugendfreie Filme
- Glücksspiele und Geschicklichkeitsspiele in Spielclubs mit 20% Steuersatz auf den Bruttokasseneingang
- Der Einsatz von Unterhaltungsautomaten in Spielhallen, je nach Gerätetyp und Aufstellungsort mit unterschiedlichen Steuersätzen
| Vergnügungsart | Steuersatz |
|---|---|
| Tanzveranstaltungen und karnevalistische Feiern | 10% |
| Filmvorführungen (regulär) | 20% |
| Filmvorführungen (jugendfreie Filme) | 10% |
| Glücksspiele und Geschicklichkeitsspiele in Spielclubs | 20% auf Bruttokasseneingang |
| Unterhaltungsautomaten in Spielhallen | Geräteabhängig |
Die Steuerpflicht beginnt, wenn man mit der Veranstaltung oder dem Gerät startet. Veranstalter müssen die Vergnügungen rechtzeitig anmelden. Sie müssen die Steuern auch fristgerecht abführen.
Arten der Vergnügungsteuer
In Deutschland gibt es verschiedene Arten der Vergnügungsteuer. Diese werden auf unterschiedliche Weisen erhoben. Die Hauptarten sind die Kartensteuer, die Spielautomatensteuer und die Prostitutionssteuer.
Die Kartensteuer fällt für Eintrittskarten an. Das betrifft Veranstaltungen wie Konzerte, Theater und Sport. Die Höhe der Steuer variiert je nach Ort.
Die Spielautomatensteuer betrifft Geldspielgeräte in Spielhallen und Gaststätten. Die Steuersätze sind regional unterschiedlich. In Frankfurt zum Beispiel fallen 20% der Bruttokasse für Gewinnspiele und 6% für Spiele ohne Gewinn an.
Die Prostitutionssteuer ist eine jüngere Form der Vergnügungsteuer. Sie wird in Städten wie Frankfurt erhoben. Hier fallen 25% des Entgelts oder 5 EUR je 10 Quadratmeter und Tag an.
Das Einkommen aus der Vergnügungsteuer steigt jährlich. Heute liegt es bundesweit bei fast 1 Milliarde Euro.
| Steuerart | Besteuerungsgrundlage | Steuersatz |
|---|---|---|
| Kartensteuer | Verkauf von Eintrittskarten | Variiert je nach Gemeinde |
| Spielautomatensteuer | Bruttokasse von Geldspielgeräten | 20% für Geräte mit Gewinnmöglichkeit, 6% für Geräte ohne Gewinnmöglichkeit (Frankfurt am Main) |
| Prostitutionssteuer | Entgelt für sexuelle Dienstleistungen | 25% des Entgelts oder 5 EUR je 10 Quadratmeter und Veranstaltungstag (Frankfurt am Main) |
Spielautomatensteuer als wichtigste Form
Die Spielautomatensteuer ist ein wichtiger Teil der kommunalen Vergnügungsteuer in Deutschland. Sie hilft vielen Städten und Gemeinden finanziell. Im Jahr 2018 brachte die Vergnügungsteuer 1.071,6 Millionen Euro ein. Der größte Teil davon kam von Geldspielgeräten.
Besteuerungsgrundlagen
Die Besteuerung von Spielautomaten hat sich verändert. Früher zählte man die Geräte, heute die Umsätze. 10 bis 20 Prozent des Umsatzes werden als Steuern genommen.
Aktuelle Steuersätze
In Frankfurt zahlen Geräte mit Gewinnmöglichkeit 5,5 Prozent Steuer. In Berlin sind es 20 Prozent. Hannover hat für bestimmte Automaten 20 Prozent Steuer.
Rechtsprechung und Entwicklung
Seit 2006 ist das Geld aus der Spielautomatensteuer stark gestiegen. Von 190 Millionen auf über 1 Milliarde Euro im Jahr 2018. Ein Urteil 2009 half dabei, die Steuer auf Umsatz umzustellen.
Die Rechtsprechung hat die Steuer als verfassungskonform erkannt. Doch die Steuer kann für Betreiber von virtuellen Automatenspielen schwer sein.
| Jahr | Aufkommen Spielautomatensteuer (in Mio. €) |
|---|---|
| 2006 | 190 |
| 2018 | 1.071,6 |
| 2021 | 433 |
| 2022 | 872 |
Kartensteuer und Veranstaltungen
Die Kartensteuer, auch als Vergnügungssteuer bekannt, ist eine wichtige Steuer in Deutschland. Sie betrifft Veranstaltungen wie Tanzveranstaltungen, Diskotheken und Filmvorführungen. Auch „Scheunenfeste“ fallen unter diese Steuer.
Der Steuersatz hängt oft vom Eintrittspreis ab. Manchmal wird auch die Anzahl der verkauften Karten oder die Größe des Veranstaltungsortes berücksichtigt. Die Steuer liegt meist zwischen 15 und 30 Prozent des Eintrittspreises.
Wer Veranstaltungen organisiert, muss die Steuer zahlen. Wenn die Regeln nicht beachtet werden, können auch die Besucher zur Zahlung verpflichtet werden.
| Stadt | Vergnügungssteuer-Sätze für ausgewählte Aktivitäten |
|---|---|
| Berlin |
|
| Hannover | 20% des Umsatzes für Spielautomaten |
| Köln |
|
| Offenbach | 3% des Wetteinsatzes für Wettbüros |
In den letzten Jahren gab es große Unterschiede bei den Einnahmen aus der Vergnügungssteuer. Manche Städte haben viel verdient, andere weniger wegen der Corona-Pandemie.
Moderne Entwicklungen: Prostitutionssteuer
In Deutschland wurde die Prostitution 2002 entkriminalisiert. Das führte zu Neuerungen im Steuerrecht. Eine davon ist die „Sexsteuer“, die erstmals 2003 in Nordrhein-Westfalen erhoben wurde. Seitdem haben viele Städte und Gemeinden diese Steuer eingeführt.
Rechtliche Grundlagen
Die Grundlage für die Sexsteuer ist das Kommunalabgabengesetz. Kommunen können Steuern auf Dienstleistungen wie Prostitution erheben. Die Steuerpflicht liegt bei den Prostituierten, die sie oft an Kunden weitergeben.
Praktische Umsetzung
- In Köln kostet die Sexsteuer 6 Euro pro Tag.
- In Bonn gibt es ein Steuerticket für 6 Euro pro Nacht.
- Die Einnahmen aus der Straßenprostitution in Bonn sind gesunken. Sie fielen von 45.000 Euro im Jahr 2013 auf 23.800 Euro im Jahr 2018.
Die Sexsteuer ist umstritten. Kritiker sehen sie als Diskriminierung. Befürworter sehen sie als Mittel zur Regulierung des Marktes.
| Stadt | Sexsteuer pro Tag | Einnahmen |
|---|---|---|
| Köln | 6 Euro | Keine Daten verfügbar |
| Bonn | 6 Euro (Steuerticket) | Rückläufig von 45.000 € (2013) auf 23.800 € (2018) |
Regionale Unterschiede und Besonderheiten
Die Vergnügungsteuer in Deutschland ist komplex. Ihre Erhebung und Regelung unterscheiden sich stark von Ort zu Ort. Manche Bundesländer haben eigene Gesetze, andere regeln sie in Kommunalabgabengesetzen. Am Ende entscheiden die Gemeinden, ob und wie sie die Steuer erheben.
In Bayern gibt es seit 1979 keine kommunale Vergnügungsteuer. In Ländern wie Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen hingegen ist sie weit verbreitet. Dort können die Kommunen die Steuer selbst festlegen.
- Kommunale Satzungen bestimmen die genauen Steuersätze und Regelungen vor Ort
- Länderregelungen legen den rechtlichen Rahmen fest, den Kommunen dann ausfüllen
- Die Steuerautonomie der Gemeinden führt zu erheblichen regionalen Unterschieden
In großen Städten wie Berlin, Hamburg oder Köln ist die Vergnügungsteuer oft höher. Das liegt am großen Angebot an Freizeitaktivitäten. Diese bringen mehr Einnahmen für die Kommunen.
Zusammengefasst ist die Vergnügungsteuer in Deutschland stark von Satzungen und Länderregelungen beeinflusst. Das führt zu großen Unterschieden bei Steuersätzen. Unternehmen und Bürger tragen unterschiedliche Belastungen.
Fazit
Die Vergnügungssteuer ist in Deutschland sehr wichtig. Sie hilft, Kommunen finanziell zu unterstützen. Spielautomatensteuer, Kartensteuer und Prostitutionssteuer sind dabei sehr wichtig.
Diese Steuern sind nicht nur eine Einnahmequelle. Sie helfen auch, bestimmte Gewerbe zu regulieren. Kommunen können so auf neue Technologien und gesellschaftliche Veränderungen reagieren.
Deutschland ist föderal organisiert. Das macht die Steuerregeln komplex. Kommunen müssen sich gut über lokale Besonderheiten informieren.
Die Zukunft der Vergnügungssteuer hängt von Technologie und Gesellschaft ab. Deshalb müssen Steuerregeln oft angepasst werden.
Weiterführende Links und Quellen
- Steuerklassen in Deutschland
- https://www.bochum.de/Amt-fuer-Finanzsteuerung/Dienstleistungen-und-Infos/Vergnuegungssteuer
- https://service.moenchengladbach.de/suche/-/egov-bis-detail/dienstleistung/1082/show
- https://www.juhn.com/steuerberatung-bonn/vergnuegungsteuer-in-deutschland/
- https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/vergnuegungsteuer-48574
