Schaumweinsteuer: Was ist das und warum wird sie erhoben?

Die Schaumweinsteuer ist eine spezielle Steuer, die auf Schaumweinprodukte wie Sekt und Champagner erhoben wird. Ursprünglich im 19. Jahrhundert zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, wird die Schaumweinsteuer bis heute erhoben.

Inhaltsverzeichnis

Sie erhöht die Preise für Schaumweine und fließt in den Staatshaushalt. In diesem Artikel erfahren Sie, warum es die Schaumweinsteuer gibt, wie sie berechnet wird und welche Produkte betroffen sind.

Geschichte der Schaumweinsteuer in Deutschland

Die Schaumweinsteuer ist in Deutschland seit 1902 bekannt. Sie half, die Kriegsflotte zu finanzieren. Anfangs kostete sie 50 Pfennig pro Flasche.

Die Steuer hat sich im Laufe der Zeit verändert. Während der Wirtschaftskrise wurde sie 1933 vorübergehend gestoppt. Doch 1939 wurde sie als Kriegszuschlag wieder eingeführt. Nach dem Krieg half sie beim Wiederaufbau Deutschlands.

Bedeutung für die Staatsfinanzen

Heute ist die Schaumweinsteuer auch für die Staatsfinanzen wichtig. Im Jahr 2020 brachte sie 405 Millionen Euro ein. Die Steuer beträgt jetzt 1,02 Euro pro 0,75-Liter-Flasche mit mehr als 6 Volumenprozent Alkohol.

Für Flaschen mit weniger Alkohol zahlt man 0,38 Euro Steuer. Trotz sinkender Verkaufszahlen bleibt sie eine wichtige Einnahmequelle.

Definition und rechtliche Grundlagen

Schaumwein im Sinne des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes sind Getränke in Flaschen. Sie haben einen Schaumweinstopfen oder einen Überdruck von mindestens 3 bar bei 20°C. Diese Getränke müssen bestimmten Kriterien der kombinierten Nomenklatur entsprechen. Sie dürfen einen Alkoholgehalt von mehr als 1,2% bis 15% vol haben.

Das Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz bildet die rechtliche Grundlage. Es wurde zuletzt am 24. Oktober 2022 geändert. Dieses Gesetz regelt, wie die Schaumweinsteuer, auch Sektsteuer genannt, in Deutschland erhoben wird.

Schaumwein-Definition: Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen oder mit einem Überdruck von mind. 3 bar bei 20°C
Alkoholgehalt: Mehr als 1,2% bis 15% vol
Rechtliche Grundlage: Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (zuletzt geändert am 24.10.2022)

Das Gesetz gibt genaue Regeln für die Erhebung der Schaumweinsteuer. Es sorgt dafür, dass alle steuerpflichtigen Schaumweine richtig besteuert werden.

Steuergegenstand und Geltungsbereich

Seit dem 1. April 2010 regelt das deutsche Gesetz die Steuer auf Schaumwein und Zwischenerzeugnisse. Es bestimmt, welche Getränke der Schaumweinsteuer unterliegen.

Kriterien für steuerpflichtige Getränke

Steuerpflichtig sind Getränke mit mehr als 1,2% Alkohol und bis zu 15% vol. Sie müssen in Flaschen mit Schaumweinstopfen oder unter mindestens 3 bar Kohlendioxid-Überdruck abgefüllt sein.

Territoriale Anwendung

Das Steuergebiet ist die Bundesrepublik Deutschland, außer Büsingen und Helgoland. Die Steuerpflicht entsteht bei Herstellung, Verarbeitung, Lagerung oder Einfuhr im Steuergebiet.

Die rechtlichen Grundlagen für die Schaumweinsteuer in Deutschland sind die Richtlinie 92/83/EWG und 92/84/EWG. Diese stammen von der Europäischen Union.

Aktuelle Steuersätze und Berechnungsgrundlagen

In Deutschland regelt die Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung (SchaumwZwStV) die Schaumweinsteuer. Der Steuersatz liegt bei 136 Euro pro Hektoliter für Schaumweine mit mindestens 6% Alkohol. Für Weine mit weniger Alkohol beträgt der Steuersatz 51 Euro pro Hektoliter.

Unabhängige Hersteller können eine Bescheinigung beantragen. Diese bescheinigt ihre Unabhängigkeit und die Menge, die sie produzieren. Mit dieser Bescheinigung können sie Steuervorteile nutzen. Die Steuer wird meist bei der Herstellung, beim Handel oder der Einfuhr erhoben.

Schaumweintyp	Steuersatz pro Hektoliter
Schaumwein mit 6% vol Alkohol oder mehr	136 Euro
Schaumwein mit weniger als 6% vol Alkohol	51 Euro

Bei Schaumwein in Fertigpackungen wird der Alkoholgehalt meist nach dem auf der Verpackung angegebenen Wert berechnet. Es darf keine Abweichung von mehr als 0,5% vom tatsächlichen Wert geben.

Schaumweinsteuer im internationalen Vergleich

In Deutschland ist die Schaumweinsteuer eine lange Tradition. Andere Länder haben andere Regeln. Österreich hat zum Beispiel 2021 die Steuer für Schaumwein abgeschafft, um die Winzer zu unterstützen.

Auf EU-Ebene gibt es einheitliche Regeln. Diese Regeln bestimmen, wo und wie Schaumwein besteuert wird.

Regelungen in Österreich

In Österreich gab es die Schaumweinsteuer seit 1914. Sie wurde mehrfach geändert, bis sie 2021 ganz weg war. Das Ziel war, die österreichischen Winzer stärker zu machen.

EU-weite Bestimmungen

Seit 2009 gibt es in der EU einheitliche Steuerregeln. Diese Regeln gelten für alle EU-Länder. Drittländer haben andere Regeln.

Die Steuer wird nach dem Bestimmungslandprinzip erhoben. Der Verband deutscher Prädikatsweingüter fördert deutsche Sekte. Der globale Konsum von Schaumwein wächst stetig.

2018 produzierte die Welt 20 Millionen Hektoliter Schaumwein. Deutschland war drittgrößter Produzent mit 2,8 Millionen Hektolitern. Der Schaumweinexport verdoppelte sich auf 8,9 Millionen Hektoliter.

Steuerbefreiungen und Ausnahmen

Es gibt verschiedene Steuerbefreiungen und Ausnahmen für Schaumwein. Diese gelten, wenn der Schaumwein nicht zum Trinken bestimmt ist. Zum Beispiel bei der Herstellung von Arzneimitteln oder für Forschungszwecke.

Bei der Ausfuhr in Drittländer oder in andere EU-Staaten gibt es auch Entlastungen. Die genauen Regeln sind im Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz festgelegt.

Steuerbefreiungen gelten für die Verwendung von Schaumwein zur Herstellung von Arzneimitteln oder für Forschungszwecke.
Bei der Ausfuhr von Schaumwein in Drittländer und der Lieferung in andere EU-Staaten können Steuerentlastungen gewährt werden.
Die genauen Bestimmungen zu Steuerbefreiungen und -ausnahmen sind im Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz festgelegt.

Über die Jahre gab es viele Änderungen in den Gesetzen. Das zeigt, wie die Regeln für Schaumwein immer weiter entwickeln. Die Finanzbehörden können neue Regeln für spezielle Verwendungszwecke machen.

Verfahren der Steuererhebung

In Deutschland sammelt die Bundeszollverwaltung die Schaumweinsteuer. Diese Steuer entsteht, wenn man Getränke aus dem Steuerlager holt oder sie einführt. Steuerschuldner sind meistens die Besitzer von Steuerlagern oder die Empfänger.

Steuerschuldner und Fälligkeit

Die Steuerschuld entsteht, wenn man Getränke aus dem Lager holt oder einführt. Man muss die Steueranmeldung und -zahlung monatlich machen. Für bestimmte Fälle gibt es spezielle Regeln und Sicherheitsmaßnahmen.

Administrative Abwicklung

Das IT-System TIGER hilft dabei, die Steuer zu erheben. Es umfasst auch andere Verbrauchsteuern. Der Steuerbetrag wird monatlich beim Hauptzollamt gemeldet.

Die Zollverwaltung erstellt jährliche Berichte über die Steuereinnahmen. Diese Daten sind wichtig für die Staatsfinanzen.

Auswirkungen auf die Weinbranche

Die Schaumweinsteuer hat große Auswirkungen auf die deutsche Weinbranche. Sie beeinflusst, wie wettbewerbsfähig deutsche Schaumweinproduzenten sind. Auch die Verbraucherpreise werden betroffen sein. Das könnte die Nachfrage nach Schaumweinen verändern.

Für den Export in Nicht-EU-Länder spielt die Steuer keine Rolle. Das liegt daran, dass die Steuer bei Ausfuhr erstattet wird. Trotzdem sehen die Produzenten die Steuer als Belastung. Sie fordern eine Überprüfung der Steuergesetze, um die Exportmärkte zu stärken.

Die Schaumweinsteuer prägt die Rahmenbedingungen für die Weinbranche stark. Es gibt Diskussionen über Steuersätze oder Befreiungen. Ein ausgewogenes steuerpolitisches Konzept, das Branche und Verbraucher berücksichtigt, wäre gut.